Erläuterungen/Vorwort

Die nachstehenden Seiten enthalten eine Auswahl konsolidierter, d.h. zusammenhängend lesbarer Fassungen von Gesetzen oder Verordnungen mit Bezug zum Recht der offenen Vermögensfragen. Soweit nur die Änderungen von Vorschriften im Bundesgesetzblatt bekannt gemacht wurden, stellen die amtlichen Veröffentlichungen einen zusammengefassten Text nicht zur Verfügung.

Nähere Informationen zu den amtlichen Veröffentlichungen der Rechtsvorschriften des Bundes erhalten Sie z.B. unter www.bundesgesetzblatt.de und www.bundesanzeiger.de.

Informationen und Materialien zur Entstehungsgeschichte eines Gesetzes sind im Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge (DIP) unter dip.bundestag.de zugänglich.

Hinweis

Bei den hier zu findenden Rechtsvorschriften handelt es sich um nicht amtliche redaktionelle Fassungen. Das Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen übernimmt für die hier zur Verfügung gestellten Informationen keine Gewähr hinsichtlich Vollständigkeit und Richtigkeit. Offiziellen Charakter haben ausschließlich die Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt. Die Redaktion ist bemüht, aktuelle Änderungen zeitnah einzuarbeiten, übernimmt aber insoweit keine Garantie.

Letzte Änderung: 09.06.2006